Das Gerichtsverfahren gegen mich in Südtirol ist vorbei. Vergangenen Freitag beendete der Richter am Landesgericht in Bozen den Prozess wegen „Unzulässigkeit des Verfahrens“. Bereits im Januar waren alle Anzeigen wegen übler Nachrede gegen mich zurückgezogen worden. Nun ließ die Staatsanwaltschaft auch den Vorwurf der Markenfälschung fallen. Denn die Verballhornung des Südtirol-Logos zu „Pestizidtirol“ geschah nicht im geschäftlichen Verkehr. Das Markenrecht schützt vor Fälschungen, nicht vor Kritik und Satire.
„Südtirol hat ein Pestizidproblem“ – diesen Satz habe ich in den letzten Jahren sehr oft gesagt, weil er stimmt. Der Versuch, mich und meine Kolleg*innen vom Umweltinstitut München dafür fertig zu machen, ist vor den Augen der europäischen Öffentlichkeit gescheitert. Damit hat die Meinungsfreiheit gewonnen.
